Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Einführung und Zugang

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen") sorgfältig durch, da diese Ihre Nutzung (einschließlich des Zugangs zu) von 17 Hippies Produktion und Vertrieb GmbH personalisierten Diensten zur Verwendung der Notenapp und zum Streamen von Musik und sonstigen Inhalten, einschließlich der damit verbundenen Websites und Softwareanwendungen (zusammen die „17Hippies-Dienste") sowie der Musik, Videos oder sonstige Inhalte oder Materialien, die durch die 17Hippies-Dienste zur Verfügung gestellt werden („Inhalte"), bestimmen.

Soweit neben diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen weitere zusätzliche Nutzungsbedingungen Anwendung finden stellen diese und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammengenommen Ihre Vereinbarung mit der 17 Hippies Produktion und Vertrieb GmbH dar („Vereinbarung").

Anbieter

17 Hippies Produktion und Vertrieb GmbH
Knaackstr. 97
10435 Berlin
DE 813 892 765/ HRB 91664

Alter und Zugangsvoraussetzungen

Um die 17Hippies-Dienste nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzen und auf Inhalte zugreifen zu können, (1) müssen Sie 18 Jahre alt oder älter sein, oder 16 Jahre alt oder älter sein und das Einverständnis Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds zu der Vereinbarung besitzen, (2) müssen Sie befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen nicht aufgrund anwendbarer gesetzlicher Bestimmungen daran gehindert sein, und (3) müssen Sie in Deutschland ansässig sein. Sie sichern außerdem zu, dass alle Angaben, die Sie im Rahmen der Registrierung an 17 Hippies GmbH übermitteln, wahr, richtig und vollständig sind und Sie verpflichten sich, dies zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen.

Erstellen eines Kontos

Möglicherweise müssen Sie ein Konto erstellen, um die 17Hippies-Dienste ganz oder teilweise nutzen zu können. Ihr Benutzername und Ihr Passwort sind nur für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Sie erkennen an, dass Sie für jede von Ihnen autorisierte Verwendung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts im Rahmen der 17Hippies-Dienste sowie für jede unautorisierte Verwendung, die Sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindern können, verantwortlich sein können. Bei Verlust oder Diebstahl Ihres Benutzernamens oder Ihres Passworts oder wenn Sie vermuten, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf Ihr Konto hatte, benachrichtigen Sie bitte umgehend unseren Kundendienst und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.

2 Änderungen der Vereinbarung

Gelegentlich können wir aus berechtigten Gründen Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, beispielsweise zur Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale oder um den 17Hippies-Diensten neue Funktionen oder Merkmale hinzuzufügen, wissenschaftliche und technische Fortschritte umzusetzen oder um angemessene technische Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der 17Hippies-Dienste durchzuführen sowie aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen. Wenn wir Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns auswirken können, werden wir Sie den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren, zum Beispiel durch Anzeigen einer auffälligen Mitteilung, indem wir Ihnen eine E-Mail senden oder indem wir innerhalb der 17Hippies-Dienste um Ihre Zustimmung bitten. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplanten Änderungen und Ihr Recht zur Ablehnung dieser Änderungen enthalten sowie darüber, wohin die Ablehnung zu senden ist und welche Folgen es hat, wenn Sie nicht ablehnen. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn Sie diese nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnen. Bei Anwendung dieses Verfahrens werden wir keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den 17Hippies-Diensten und der von Ihnen gegebenenfalls dafür erbrachten Gegenleistung auswirken. Wenn Sie die 17Hippies-Dienste im Rahmen der neuen Fassung der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchten, können Sie Ihr Konto kündigen, indem Sie uns kontaktieren.

Die angebotenen 17Hippies-Dienste

3.1 Probeabonnements

Von Zeit zu Zeit können wir kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement"). Sofern die Probeabonnements zusätzlichen Nutzungsbedingungen unterliegen, werden wir Sie auf diese gesondert hinweisen.

3.2 Drittanwendungen und Geräte

Die 17Hippies-Dienste können in Applikationen, Webseiten und Dienste Dritter („Drittanwendungen") sowie in Geräte Dritter (wie z.B. PCs, Mobiltelefone, Tablets, tragbare Geräte, Lautsprecher oder andere Geräte Dritter) integriert sein oder interagieren möglicherweise mit diesen, um Ihnen die 17Hippies-Dienste zur Verfügung zu stellen. Für diese Drittanwendungen und Geräte können eigene Bedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten, denen Ihre Nutzung dieser Drittanwendungen und Geräte unterliegt. Die 17 Hippies GmbH gewährleistet nicht die Kompatibilität oder fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte mit den 17Hippies-Diensten.

4 Abrechnung, Preisänderungen, Widerrufsrecht, Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

4.1 Abrechnung

Ein kostenpflichtiges Abonnement können Sie unmittelbar bei der 17 Hippies GmbH erwerben, (1) indem Sie monatlich im Voraus oder in einer anderen Periode, die wir Ihnen vor Ihrem Erwerb mitteilen, eine Abonnementgebühr zahlen.

4.2 Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements

Wenn sie sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrieren, können Sie Ihre Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag Ihrer Registrierung für den betreffenden 17Hippies-Dienst („Bedenkzeit") ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtiges Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

Wenn sie sich für ein Probeabonnement registrieren, stimmen Sie zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das Sie ein Probeabonnement erhalten, mit Ablauf Ihres Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn Sie das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigen, verlieren Sie dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilen der 17 Hippies GmbH die Erlaubnis, Ihnen bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Ihre sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

4.3 Preisänderungen

Die 17 Hippies GmbH kann nach billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstigen Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der 17Hippies-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielsweise die Kosten der Inhalte (Produktions- und Lizenzkosten), Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs unserer IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Die 17 Hippies GmbH ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen.

Die 17 Hippies GmbH kann etwa eine Preiserhöhung erwägen, wenn z.B. die Kosten für Inhalte, die Kosten für die IT-Infrastruktur der 17 Hippies GmbH und die allgemeinen Gemeinkosten steigen, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten für die Bereitstellung der 17Hippies-Dienste führt.

Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem die 17 Hippies GmbH Sie benachrichtigt hat, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für Ihr Abonnement in Kraft. Ihr ordentliches Kündigungsrecht gemäß Ziffer 11 bleibt unberührt.

4.4 Widerrufsrecht

Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (17 Hippies Produktion und Vertrieb GmbH, Knaackstr. 97; 10435 Berlin, Deutschland, E-Mail: abo@17hippies.de mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diese Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster ausfüllen und an die oben angegebene Adressen senden:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

Diese Form ist jedoch nicht vorbeschrieben. Machen Sie von der Möglichkeit des Widerrufs Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.5 Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

Ihr kostenpflichtiges Abonnement und damit Ihre Zahlungspflicht an 17 Hippies GmbH verlängert sich am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch, es sei denn, Sie kündigen Ihr kostenpflichtiges Abonnement vor Ende des jeweils aktuellen Abonnementzeitraums und zwar indem Sie hier klicken. Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt.

5 Rechte, die wir Ihnen gewähren

17 Hippies GmbH bzw. die Lizenzgeber von 17 Hippies GmbH sind alleinige Inhaber aller Rechte an den 17Hippies-Diensten bzw. den Inhalten. Wir gewähren Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der 17Hippies-Dienste und ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke (zusammen „Zugang"). Dieser Zugang bleibt bestehen, sofern und solange er nicht von Ihnen oder von der 17 Hippies GmbH gemäß den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gekündigt wird. Sie sichern zu und erklären sich einverstanden, dass Sie die 17Hippies-Dienste und die Inhalte für Ihre eigenen persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke nutzen und die 17Hippies-Dienste oder die Inhalte weder weitervertreiben noch übertragen werden.

Die 17Hippies Software-Applikationen und die Inhalte werden weder an Sie verkauft noch auf Sie übertragen und alle Rechte an Vervielfältigungen der 17Hippies Software-Applikationen und der Inhalte verbleiben auch nach deren Installation auf Ihren PCs, Mobilgeräten, Tablets, tragbaren Geräten, Lautsprechern und/oder sonstigen Geräten („Geräte") bei der 17 Hippies GmbH und seinen Lizenzgebern.

17 Hippies GmbH bzw. seine Lizenzgeber sind alleinige Inhaber aller 17 Hippies GmbH Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Unternehmenskennzeichen, Logos, Domainnamen und anderen Merkmalen der Marke 17 Hippies. Durch die Vereinbarung werden Ihnen keine Rechte zur Nutzung von 17Hippies-Markenmerkmalen eingeräumt, gleich, ob für eine kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung.

Sie verpflichten sich, unsere Nutzerrichtlinien einzuhalten und weder die 17Hippies-Dienste noch die Inhalte oder einen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch die Vereinbarung gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der Ihnen in der Vereinbarung ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt Ihnen die 17 Hippies GmbH keine Rechte, Ansprüche oder Anteile an den 17Hippies-Diensten oder Inhalten.

Drittsoftware (beispielsweise quelloffene Softwarebibliotheken), die in den 17Hippies-Diensten enthalten ist, wird Ihnen gemäß den Bedingungen der Software-Lizenzverträge des jeweiligen Dritten, wie sie auf unserer Website veröffentlicht sind, zur Verfügung gestellt.

6 Inhalte und Rechte des geistigen Eigentums

6.1 Nutzergenerierte Inhalte / Feedback

Wenn Sie der 17 Hippies GmbH in Zusammenhang mit den 17Hippies-Diensten oder Inhalten Feedback geben oder Ideen oder Vorschläge unterbreiten („Feedback"), erkennen Sie an, dass das Feedback nicht vertraulich ist und Sie der 17 Hippies GmbH das Recht einräumen, Ihr Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Feedback wird als nutzergenerierter Inhalt betrachtet.

7 Nutzerrichtlinien

Die 17 Hippies GmbH respektiert Rechte an geistigem Eigentum und erwartet dies auch von Ihnen. Wir haben einige Grundregeln festgelegt, die Sie bei der Nutzung der 17Hippies-Dienste beachten müssen. Sie sind verpflichtet, diese Regeln zu beachten und sollten auch andere dazu ermutigen.

Folgendes ist unter keinen Umständen gestattet:

1. Das Kopieren, Weiterverbreiten, Vervielfältigen, „Rippen", Aufzeichnen, Übertragen, öffentliche Aufführen oder Ausstellen, Senden oder die öffentliche Zugänglichmachung von 17Hippies-Diensten oder den Inhalten oder Teilen davon oder eine sonstige Nutzung der 17Hippies-Dienste oder der Inhalte, die im Rahmen der Vereinbarung oder nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen nicht ausdrücklich zulässig ist oder in anderer Weise Rechte an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) in Bezug auf die 17Hippies-Dienste oder die Inhalte oder einen Teil davon verletzt;
2. Nutzung der 17Hippies-Dienste zum Importieren oder Kopieren lokaler Dateien, für die Sie nicht die Berechtigung besitzen, sie auf diese Weise zu importieren oder zu kopieren;
3. Übertragen von Inhalten aus dem Cache eines autorisierten Geräts auf eine anderes Gerät, gleich auf welche Weise;
4. Reverse-Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Werke auf Basis der 17Hippies-Dienste, der Inhalte oder eines Teils davon, soweit dies nicht nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist. Ist es Ihnen nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gestattet, 17Hippies-Dienste oder Inhalte zu dekompilieren, soweit dies erforderlich ist, um die Informationen zu erhalten, die für die Erstellung eines unabhängigen Programms, das mit den 17Hippies-Diensten oder mit einem anderen Programm betrieben werden kann, benötigt werden, dürfen die Informationen, die Sie auf diesem Wege erlangen (a) ausschließlich für den vorgenannten Zweck verwendet werden, (b) nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von der 17 Hippies GmbH an Dritte weitergegeben werden, wenn die Weitergabe an diese für die Erreichung des Zweckes nicht notwendig ist, und (c) nicht zur Entwicklung einer Software oder eines Dienstes mit im Wesentlichen ähnlicher Ausdrucksform wie die 17Hippies-Dienste oder die Inhalte oder Teile davon verwendet werden;
5. Umgehung der von der 17 Hippies GmbH, seinen Lizenzgebern oder Dritten zum Schutz der Inhalte oder der 17Hippies-Dienste verwendeten Technologien;
6. Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing der 17Hippies-Dienste oder der Inhalte oder eines Teils davon;
7. Entfernung oder Veränderung (insbesondere zum Zweck der Verschleierung des Inhabers oder der Quelle von Inhalten oder der Änderung von Angaben zum Inhaber oder der Quelle von Inhalten) von Hinweisen zu bestehenden Urheberrechten, Markenrechten oder sonstige Rechten an geistigem Eigentum, die in den Inhalten oder den 17Hippies-Diensten enthalten sind oder über die 17Hippies-Dienste übermittelt werden;
8. Weitergabe Ihres Passworts an eine andere Person oder Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;
9. „Crawlen" der 17Hippies-Dienste oder Nutzung sonstiger automatisierter Verfahren (insbesondere Bots, Scrapers und Spiders), um Informationen aus den 17Hippies-Diensten anzusehen, auf diese zuzugreifen oder diese zu sammeln;

Bitte respektieren Sie die 17 Hippies GmbH, die Urheber der Inhalte und andere Nutzer der 17Hippies-Dienste. Beteiligen Sie sich nicht Aktivitäten und registrieren und/oder nutzen Sie keine Benutzernamen, auf die Folgendes zutrifft bzw. die Materialien umfassen, auf die Folgendes zutrifft:

1. die die 17Hippies-Dienste beeinträchtigen oder in anderer Weise stören, die die 17Hippies-Dienste oder die 17 Hippies GmbH Computersysteme, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstige Maßnahmen zum Schutz der 17Hippies-Dienste, der Inhalte oder Teilen davon manipulieren, verletzen oder versuchen, Schwachstellen in den 17Hippies-Diensten oder in den 17 Hippies GmbH Computersystemen, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstigen Maßnahmen zum Schutz der 17Hippies-Dienste, der Inhalte oder Teilen davon zu erkennen und diese auf entsprechende Schwachstellen zu durchsuchen oder zu testen; oder
2. die nach Ansicht der 17 Hippies GmbH gegen die Vereinbarung verstoßen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien (oder in Bezug auf welche die 17 Hippies GmbH Grund zu der Annahme hat, dass sie gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien verstoßen) zur Folge haben kann, dass Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder – bei wesentlichen oder wiederholten Verstößen – dauerhaft gesperrt wird, wobei die 17 Hippies GmbH Ihre berechtigten Interessen berücksichtigt. In diesem Fall wird die 17 Hippies GmbH Sie entsprechend vorab informieren, soweit dies angemessen ist.

Bitte seien Sie umsichtig bei der Nutzung der 17Hippies-Dienste und beim Teilen von Inhalten.

8 Einschränkungen und Änderungen der 17Hippies-Dienste

Die 17 Hippies GmbH wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die 17Hippies-Dienste betriebsbereit zu halten. Aufgrund bestimmter technischer Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten oder Tests oder aufgrund von Aktualisierungen, die zur Abbildung von Änderungen der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen oder regulatorischen Anforderungen erforderlich sind, kann es jedoch gelegentlich zu vorübergehenden Störungen kommen.

Unbeschadet des Vorstehenden wird Ihnen die 17 Hippies GmbH, wenn Sie für kostenpflichtige Abonnements Zahlungen an die 17 Hippies GmbH im Voraus geleistet haben und die 17 Hippies GmbH diese kostenpflichtigen Abonnements vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums (definiert in Ziffer 4.1) nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dauerhaft einstellt, die im Voraus gezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum nach der Einstellung erstatten. Sie verstehen, stimmen zu und sind damit einverstanden, dass die 17 Hippies GmbH nicht zu Upgrades oder Updates der 17Hippies-Dienste verpflichtet ist oder dazu, bestimmte Inhalte über die 17Hippies-Dienste bereitzustellen.

9 Firmenkonten

Wenn Sie ein 17Hippies-Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation oder einer juristischen Person anlegen, gelten die Begriffe „Sie", „Ihr(e)", wie Sie in allen Teilen der Vereinbarung verwendet werden, für Sie und dieses Unternehmen, die Organisation oder juristische Person.

Wenn Sie ein Firmenkonto erstellen, sichern Sie zu, dass Sie zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus der Vereinbarung autorisiert sind.

10 Kunderservice, Informationen, Fragen und Beschwerden

10.1 Kundenbetreuung, Informationen, Fragen und Beschwerden

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben, informieren Sie sich bitte auf unserer Webseite unter "Kontakt" hinsichtlich der Kundenbetreuung.

11 Laufzeit und Kündigung

Die Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie von Ihnen oder von der 17 Hippies GmbH gekündigt werden.

Die Vereinbarung kann sowohl durch die 17 Hippies GmbH als auch durch Sie jederzeit zum Ende des bereits gezahlten Zeitraums gekündigt werden.

Die 17 Hippies GmbH kann die Vereinbarung aus wichtigem Grund kündigen oder Ihren Zugang zu den 17Hippies-Diensten aus wichtigem Grund sperren, insbesondere im Falle einer unberechtigten Nutzung der 17-Dienste und/oder der Inhalte und/oder der wesentlichen oder wiederholten Nichteinhaltung der Vereinbarung Ihrerseits, wobei wir Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen werden. Für den Fall, dass Sie oder die 17 Hippies GmbH die Vereinbarung kündigen oder die 17 Hippies GmbH Ihren Zugang zu den 17Hippies-Diensten sperrt, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die 17 Hippies GmbH Ihnen gegenüber nur nach Maßgabe der Bestimmungen der Ziffer 13 haftet. Ihr gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Kündigung des Kontos kann nur durch schriftliche Mitteilung (per Email an @17hippies.de oder per Post an 17 Hippies GmbH, Knaackstr. 97; 10435 Berlin) erfolgen

Die Bestimmungen der Vereinbarung, die entweder ausdrücklich oder ihrer Art auch nach Beendigung der Bedingungen gelten müssen, gelten über die Beendigung hinaus fort, insbesondere die Bestimmungen der Ziffern 3.3, 6.1, 10.2, 12, 13, 15, 17 und 18.

12 Gewährleistung

SIE SIND DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE 17HIPPIES-DIENSTE „IM IST-ZUSTAND" UND „NACH VERFÜGBARKEIT" BEREITGESTELLT WERDEN . SOWEIT NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS ANGEGEBEN, SIND DIE BESTIMMUNGEN DER VEREINBARUNG NICHT ALS VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE GARANTIE ZU VERSTEHEN.

13 Haftungsbeschränkung

Die 17 Hippies GmbH haftet unter der Vereinbarung uneingeschränkt für Schäden aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der 17 Hippies GmbH oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Soweit die 17 Hippies GmbH nicht nach den Bestimmungen des ersten Absatzes uneingeschränkt haftet, ist im Falle einer auf einfacher Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung der 17 Hippies GmbH auf Schadens- oder Aufwendungsersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen und auch vertrauen dürfen (Kardinalpflichten).

Die Haftung der 17 Hippies GmbH aufgrund der anwendbaren produkthaftungsrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt. Über die vorgenannten Fälle hinaus ist eine Haftung der 17 Hippies GmbH ausgeschlossen. In diesen Fällen steht Ihnen bei Problemen oder Unzufriedenheit mit den 17Hippies-Diensten als einzige und ausschließliche Abhilfe die De-Installation der 17Hippies-Software und die Beendigung der Nutzung der 17Hippies-Dienste zur Verfügung.

Wir haften nicht für Schäden aufgrund eines Datenverlusts, soweit der Schaden hätte verhindert werden können, wenn Sie in angemessenen Abständen Sicherungskopien angefertigt hätten.

14 Rechte Dritter

Soweit nicht in dieser Ziffer festgelegt, ist die Vereinbarung nicht dazu gedacht, irgendjemandem außer Ihnen und der 17 Hippies GmbH Rechte einzuräumen und keinesfalls wird durch die Vereinbarung zugunsten Dritter Rechte begründet. Ferner unterliegt das Recht zur Kündigung der Vereinbarung und das Recht zum Rücktritt von der Vereinbarung sowie das Recht, einer Änderung, einem Verzicht auf oder der Abwicklung der Vereinbarung zuzustimmen, nicht der Zustimmung einer anderen Person.

Wenn Sie die App auf einem iOS-Gerät nutzen, erkennen Sie an, dass Sie den folgenden Hinweis in Bezug auf Apple gelesen und verstanden haben und sich damit einverstanden erklären. Diese Vereinbarung wird nur zwischen Ihnen und der 17 Hippies GmbH und nicht mit Apple geschlossen. Apple ist für die 17Hippies-Dienste und Inhalte der 17Hippies-Dienste nicht verantwortlich. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, in Bezug auf die 17Hippies-Dienste Wartungs- oder Support-Dienste bereitzustellen. Bei einer Nichtkonformität der 17Hippies-Dienste mit einer geltenden Gewährleistung können Sie Apple informieren und Apple wird Ihnen den Kaufpreis der jeweiligen App erstatten; soweit gesetzlich zulässig, hat Apple keine weitere Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die 17Hippies-Dienste. Apple ist nicht verantwortlich für die Bearbeitung Ihrer Ansprüche oder der Ansprüche Dritter in Bezug auf die 17Hippies-Dienste oder Ihren Besitz und/oder Ihre Nutzung der 17Hippies-Dienste, darin eingeschlossen (1) Produkthaftungsansprüche, (2) Ansprüche in Bezug auf die Nichtkonformität der 17Hippies-Dienste mit anwendbaren gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen und (3) Ansprüche aufgrund verbraucherschutzrechtlicher oder ähnlicher Vorschriften. Apple ist nicht für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung oder Erfüllung von Ansprüchen Dritter verantwortlich, wonach die 17Hippies-Dienste und/oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App die Rechte dieses Dritten an geistigem Eigentum verletzen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der 17Hippies-Dienste anwendbare Bestimmungen Dritter einzuhalten. Apple und die Apple-Tochtergesellschaften sind Begünstigte dieser Vereinbarung und mit Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und es wird als von Apple angenommen betrachtet), diese Vereinbarung als Begünstigter dieser Vereinbarung gegen Sie durchzusetzen. Sie sichern hiermit zu und garantieren, dass (1) Sie nicht in einem von einem Embargo der US-Regierung betroffenen Land oder einem Land, das von der US-Regierung als ein „den Terrorismus unterstützendes Land" klassifiziert wurde, ansässig sind und (2) dass sie nicht in einer von der US-Regierung geführten Verbots- oder Beschränkungsliste aufgeführt sind.

15 Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

Soweit in der Vereinbarung nicht anders angegeben, berührt die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer Bestimmung der Vereinbarung oder eines Teils davon, unabhängig vom Grund der Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit, nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung. Die Nichtdurchsetzung der Vereinbarung oder einer Bestimmung dieser durch die 17 Hippies GmbH oder einen begünstigten Dritten stellt keinen Verzicht durch die 17 Hippies GmbH oder den jeweiligen begünstigten Dritten auf das Recht zur Durchsetzung dieser dar.

Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die Wörter „insbesondere" und „eingeschlossen" und Abwandlungen dieser so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter „ohne Einschränkung".

16 Abtretung

Die 17 Hippies GmbH kann jedes seiner Rechte aus der Vereinbarung abtreten und jede seiner Pflichten aus der Vereinbarung übertragen. Sie können die Vereinbarung weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten und Ihre Rechte aus der Vereinbarung nicht an Dritte übertragen oder unterlizenzieren.

17 Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, die 17 Hippies GmbH von sämtlichen Schäden (Anwaltshonorare und -kosten in angemessener Höhe eingeschlossen) freizustellen aus oder in Zusammenhang mit (1) einem Verstoß durch Sie gegen die Vereinbarung; (2) einer Aktivität, der Sie im Rahmen der 17Hippies-Dienste oder über diese nachgehen und (3) einer Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten eines Dritten durch Sie. Die vorstehende Schadloshaltungsklausel gilt nicht, wenn Sie den Verstoß bzw. die Verletzung nicht zu vertreten haben.

18 Rechtswahl und Gerichtsstand

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu seiner Gültigkeit der Schriftform, auf die weder mündlich noch konkludent verzichtet werden kann. Zur Anwendung kommt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin.